{"id":452,"date":"2018-03-02T14:17:04","date_gmt":"2018-03-02T14:17:04","guid":{"rendered":"http:\/\/www.fdp-sdl.de\/?p=452"},"modified":"2020-08-26T11:14:52","modified_gmt":"2020-08-26T11:14:52","slug":"im-bundestag-wird-jetzt-angepackt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.fdp-sdl.de\/?p=452","title":{"rendered":"Im Bundestag wird jetzt angepackt!"},"content":{"rendered":"<p style=\"text-align: justify;\">Mit dem stellvertretenden Vorsitzenden der Freien Demokraten Sachsen-Anhalt, Dr. Marcus Faber, zog erstmals ein liberaler Abgeordneter aus der Altmark in ein h\u00f6chstes (gesamt-)deutsches Parlament ein. Er hat die ersten direkt aufeinander folgenden Sitzungswochen des Bundestages in dieser Legislaturperiode zum Anlass genommen, um dar\u00fcber zu berichten, wie er das Anlaufen des parlamentarischen Normalbetriebs erlebt:<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">\u201eAm 31. Januar war es endlich soweit: Unter Vorsitz des Bundestagsvizepr\u00e4sidenten Wolfgang Kubicki hat sich der Verteidigungsausschuss konstituiert \u2013 der Ausschuss, dessen stolzes Mitglied ich nun bin. Damit war der Startschuss f\u00fcr inhaltliches Arbeiten gegeben und die vergangene Doppelsitzungswoche hatte es auch gleich in sich.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">\u00dcbrigens wird der Ausschuss, wie auch in der vergangenen Legislaturperiode, von Wolfgang Hellmich (SPD) geleitet. Ihm geh\u00f6ren 36 ordentliche Mitglieder an, darunter endlich wieder vier Liberale: Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Alexander M\u00fcller, Christian Sauter und ich.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Doppelsitzungswoche des Deutschen Bundestages, \u2013 das hei\u00dft: Arbeitsgruppe Verteidigung, Arbeitskreis IV \u201aFreiheit und Menschenrechte weltweit\u2018, Fraktionssitzung und drei Tage Plenarsitzungen \u2013 alles mal zwei! Doch der Reihe nach:<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Die Arbeitsgruppe Verteidigung, das sind wir vier liberale Verteidigungspolitiker plus Referenten, unsere Mitarbeiter und wenn m\u00f6glich auch die Stellvertreter. Hier in der AG diskutieren wir inhaltlich und erarbeiten Initiativen, Anfragen und Antr\u00e4ge. Diese werden dann anschlie\u00dfend durch die Fraktion und uns in den Bundestag eingebracht. Vergangene Woche beantragten wir, einen Unterausschuss \u201aEinsatzbereitschaft Bundeswehr\u2018 im Verteidigungsausschuss einzurichten. Der sollte die politischen Bem\u00fchungen f\u00fcr eine angemessene Ausr\u00fcstung der Truppe st\u00e4rken. Leider scheiterte dies an der Ignoranz der anderen Parteien. Nichtsdestotrotz werden ich und meine Kollegen ein besonderes Augenmerk auf den Ausr\u00fcstungszustand der Bundeswehr haben, auch weiterhin. Das sind wir unseren Soldatinnen und Soldaten schuldig.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Nach der Arbeitsgruppensitzung am Dienstagmorgen geht es direkt weiter in den Arbeitskreis. Dort treffen sich alle Abgeordneten der AGs: \u201aAu\u00dfen\u2018, \u201aEuropa\u2018, \u201aMenschenrechte und humanit\u00e4re Hilfe\u2018, \u201aVerteidigung\u2018, sowie \u201aWirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung\u2018. Wie Sie sich vorstellen k\u00f6nnen, ist der Raum bis auf den letzten Stuhl besetzt, denn auch die Fraktionsreferenten sind mit von der Partie. Nach einem kurzen Bericht aus den AGs tauschen wir uns aus. Denn unsere Politikfelder haben auch immer Schnittpunkte. Da hei\u00dft es, zu koordinieren und zusammen anzupacken.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Ebenso wird das kommende Plenum in diesem Kreis vorbereitet: Anhand der Tagesordnungen wird festgelegt, welcher Abgeordnete zu welchem Punkt spricht. Ich warte noch auf meine erste Rede im Plenum des Bundestagess. Aber allzu lange d\u00fcrfte das nicht mehr dauern, denn die n\u00e4chste doppelte Sitzungswoche steht ja bereits vor der T\u00fcr.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Aber ich war bisher nicht unt\u00e4tig. Als Berichterstatter f\u00fcr die Luftwaffe habe ich bereits eine Frage zum A400 M gestellt. Meine Frage und die Antwort der Bundesregierung finden Sie <a href=\"http:\/\/dipbt.bundestag.de\/doc\/btp\/19\/19016.pdf\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">hier<\/a>. F\u00fcr mich ist es dabei unbegreiflich, dass von 14 Maschinen teilweise nur zwei tats\u00e4chlich einsatzbereit waren. Das erkl\u00e4rt auch, warum Soldaten, die in Mali \u00fcber vier Monate im Einsatz sa\u00dfen, Tage warten mussten, um wieder nach Hause zur\u00fcckzukehren. Das kann nicht sein. Mehr dazu finden Sie auch in der <a href=\"http:\/\/digital.volksstimme.de\/volksstimme\/18715\/article\/697328\/5\/1\/render\/?token=d7e9980ee40adf7b7e517d0ab4aceb77\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Volksstimme<\/a>.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Au\u00dferdem werde ich mit meinen Kollegen aus AG und AK sowie der FDP-Fraktion, eine Kleine Anfrage zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan stellen. Seit mittlerweile \u00fcber 16 Jahren engagiert sich Deutschland dort im Rahmen von ISAF, UNAMA und RSM. Aber noch immer steht eine Evaluierung aus, aufgrund derer man \u00fcber das weitere Vorgehen nachdenken k\u00f6nnte \u2013 und m\u00fcsste.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Am Dienstagnachmittag einer Sitzungswoche kommt anschlie\u00dfend die gesamte Fraktion unter Leitung des Fraktionsvorstandes zusammen. Christian Lindner oder Marco Buschmann berichten immer auf der Facebook-Seite \u201aFraktion der Freien Demokraten\u2018 \u00fcber die Inhalte. Klicken Sie sich doch das n\u00e4chste Mal einfach rein.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Der Mittwoch ist dann der klassische Ausschusstag. Von morgens um neun bis mittags um eins tagt der Verteidigungsausschuss im Paul-L\u00f6be-Haus. Die Tagesordnungen, Berichte und \u00e4hnliches finden Sie auf den <a href=\"http:\/\/www.bundestag.de\/verteidigung\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Seiten des Deutschen Bundestages<\/a>. In der vergangenen Woche haben wir im Ausschuss beispielsweise schon kurz den neuen Bericht des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages diskutiert. Immer viel Platz nimmt der Bericht aus den Einsatzl\u00e4ndern ein. Hierbei werden wir bereits in den n\u00e4chsten Wochen gleich mehrere Eins\u00e4tze neu mandatieren m\u00fcssen. Auf Fragen wie: \u201aGibt es einen neuen Einsatz im Irak und wie sieht dieser aus?\u2018, \u201aWas wird sich in Afghanistan \u00e4ndern?\u2018, \u201aWie stehen wir Liberalen dazu?\u2018, \u201aHaben unsere Soldaten dazu das ben\u00f6tigte Material?\u2018 gilt es, Antworten zu finden.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Mittwoch bis Freitag ist dann Plenum. Zwischen all diesen Terminen, davor und danach jagt ein Termin den anderen: Unterrichtungen, Treffen mit Vertretern der Bundeswehr und des BMVg, Inspekteure, Verb\u00e4nde, Journalisten und, und, und. Auch wenn die erste Doppelsitzungswoche gerade rum ist, kann ich sagen: \u201aEs macht mir Spa\u00df. Ich bin mit Feuereifer dabei, so wie Sie mich kennengelernt haben.\u2018<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Und last but not least \u2013 das m\u00f6chte ich Ihnen nicht vorenthalten \u2013, gibt es Termine, die f\u00fcr mich einen besonderen Stellenwert haben: Das sind die Treffen mit Ihnen, ob im Wahlkreis, in Sachsen-Anhalt oder auch hier in Berlin, wie bei meiner ersten Infofahrt gestern und heute.<\/p>\n<figure id=\"attachment_454\" aria-describedby=\"caption-attachment-454\" style=\"width: 800px\" class=\"wp-caption aligncenter\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"size-large wp-image-454\" src=\"http:\/\/www.fdp-sdl.de\/wp-content\/uploads\/2018\/03\/BPA201801_klein-1024x428.jpg\" alt=\"Teilnehmer der Infofahrt im M\u00e4rz 2018\" width=\"800\" height=\"334\" srcset=\"https:\/\/www.fdp-sdl.de\/wp-content\/uploads\/2018\/03\/BPA201801_klein-1024x428.jpg 1024w, https:\/\/www.fdp-sdl.de\/wp-content\/uploads\/2018\/03\/BPA201801_klein-300x125.jpg 300w, https:\/\/www.fdp-sdl.de\/wp-content\/uploads\/2018\/03\/BPA201801_klein-768x321.jpg 768w, https:\/\/www.fdp-sdl.de\/wp-content\/uploads\/2018\/03\/BPA201801_klein.jpg 1472w\" sizes=\"auto, (max-width: 800px) 100vw, 800px\" \/><figcaption id=\"caption-attachment-454\" class=\"wp-caption-text\">Teilnehmer der Infofahrt im M\u00e4rz 2018 &#8211; (c) Bundesregierung \/ Atelier Schneider<\/figcaption><\/figure>\n<p style=\"text-align: justify;\">Ich kann Ihnen nur empfehlen: Nutzen Sie diese Chance! Melden Sie sich dazu einfach im <a href=\"https:\/\/mfaber.abgeordnete.fdpbt.de\/#contact\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Wahlkreisb\u00fcro<\/a>.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Auch wenn ich ordentliches Mitglied im Verteidigungsausschuss bin, ist das nicht das einzige Themenfeld, das mich hier im Bundestag umtreibt. Als Stellvertreter geh\u00f6re ich auch dem Ausschuss Ern\u00e4hrung und Landwirtschaft an. In der AG Kommunales, der Jungen Gruppe und der Landesgruppe Ost der FDP setze ich mich weiter verst\u00e4rkt f\u00fcr die Interessen unseres Bundeslandes ein. Denn auch als Bundespolitiker bin ich immer noch ein Altm\u00e4rker und Sachsen-Anhalt tief verbunden.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Jetzt hei\u00dft es erstmal: \u201aHeimat, ich komme!\u2018 Die n\u00e4chste Woche werde ich meistens im Wahlkreis anzutreffen sein. Vielleicht sehen wir uns mal!\u201c<\/p>\n<p>weitere Bilder von der Infofahrt auf Facebook:<\/p>\n<p><iframe loading=\"lazy\" style=\"border: none; overflow: hidden;\" src=\"https:\/\/www.facebook.com\/plugins\/post.php?href=https%3A%2F%2Fwww.facebook.com%2Fmedia%2Fset%2F%3Fset%3Da.1776000695776631.1073741842.209533859089997%26type%3D3&amp;width=500\" width=\"500\" height=\"665\" frameborder=\"0\" scrolling=\"no\"><\/iframe><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Mit dem stellvertretenden Vorsitzenden der Freien Demokraten Sachsen-Anhalt, Dr. Marcus Faber, zog erstmals ein liberaler Abgeordneter aus der Altmark in<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":312,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"colormag_page_container_layout":"default_layout","colormag_page_sidebar_layout":"default_layout","footnotes":""},"categories":[3],"tags":[20,12],"class_list":["post-452","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-presse","tag-bundestag","tag-dr-marcus-faber"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.fdp-sdl.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/452","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.fdp-sdl.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.fdp-sdl.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.fdp-sdl.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.fdp-sdl.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=452"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/www.fdp-sdl.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/452\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1152,"href":"https:\/\/www.fdp-sdl.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/452\/revisions\/1152"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.fdp-sdl.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/312"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.fdp-sdl.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=452"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.fdp-sdl.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=452"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.fdp-sdl.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=452"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}